Texte/Flyer

Repression im Vorfeld von Gipfelprotesten – EA-Info im Dezember 2016

Während unter Aktivist_innen die Vorbereitungen auf die Aktionen gegen den G20 erst beginnen, hat sich der Staatsapparat schon voll auf die politische Großlage eingestellt. Die Personalplanung steht, mehr als 10.000 Polizeikräfte werden im Einsatz sein, Sicherheitszonen im Stadtgebiet sind ausgerufen und zusätzliche Knastplätze werden freigehalten. Zu diesen Maßnahmen kommt weitere Repression hinzu. Im Vorfeld bedienen sich die Ermittlungsbehörden beispielsweise Anquatschversuchen,… Read more →

Anquatschversuche: Infos und Tipps

Den Flyer zum kopieren findet ihr hinter diesem Link In den letzten Monaten ist es wieder verstärkt zu Anquatschversuchen gekommen. Es ist anzunehmen, dass diese im Zusammenhang mit dem im nächsten Jahr in Hamburg stattfindenden G20 stehen. Die uns bekannten Versuche fanden gegenüber jungen Aktivist*innen statt. Diese taten das einzig Richtige und lehnten ab! Vorweg: Lass dich nicht verrückt machen… Read more →

Das Politische ist Politisch

Das Politische ist Politisch Empowerment für Hausdurchsuchungen Im Januar 2016 fand in Hamburg wieder eine Hausdurchsuchung gegen Szenestrukturen statt. Wir haben diesen sehr martialisch durchgeführten Polizeiüberfall zum Anlass genommen auch bei uns noch einmal über Hausdurchsuchungen zu diskutieren. Eine Hausdurchsuchung ist ein Angriff auf uns alle. Wünschenswert ist aus unserer Sicht nicht nur eine gute Versorgung mit rechtlichem Beistand, sondern… Read more →

Zum Umgang mit Verdeckten Ermittler_innen in unseren Zusammenhängen

Nachdem im November 2014 die verdeckte Ermittlerin (VE) Iris Plate alias „Iris Schneider“ enttarnt wurde, flog im August 2015 mit der Enttarnung von Maria Böhmichen alias „Maria Block“ eine weitere VE auf. Derzeit läuft von staatlicher Seite die „Aufarbeitung“ der Einsätze und es wird verhandelt, inwiefern sich die Ermittlerinnen mit ihrem Vorgehen an geltendes Recht gehalten haben. Natürlich verbessern sie… Read more →

Breite Straße – Wie mit den Ermittlungen umgehen?

Zum Spannungsfeld zwischen dem Schweigen zu Tatvorwürfen und der kritischen Auseinandersetzung mit Positionen und Aktionen Wir gehen nicht unter in den Kämpfen, die wir führen, sondern in denen den wir uns nicht stellen. Ähnliches könnte für Debatten um konkrete politische Aktionen gelten. Doch wie über Vorfälle sprechen, sich positionieren, wenn Schweigen das Gebot der Stunde ist? Die vehemente Aufforderung, konsequent… Read more →

Solidarität mit den Betroffenen des Breite-Straße-Verfahrens! #squathh

von: Ermittlungsausschuss Bremen, Ermittlungsausschuss Hamburg, Ermittlungsausschuss Wendland, outofaction Hamburg, Plenum des Infoladen Wilhelmsburg, Rote Hilfe e.V. Ortsgruppe Hamburg, Sauerkrautfabrik Harburg, Vorbereitungskreis Squatting Days 2014 zu finden auch auf den neuen Soli-Blog breitesoli.noblogs.org – dort ist auch eine Druckvorlage. Am 27. August 2014 wurden in Hamburg, im Umfeld des zuvor besetzten und seit Jahren leer stehenden Hauses in der Breite Straße… Read more →

Gefahrengebiet, kurzes und Vordruck

Wir wollen die Kontrollen im Gefahrengebiet auswerten und bitten euch das dafür erstellte Formular entsprechend auszufüllen. Es kann auch als Hilfe im Umgang mit Kontrollen verwendet werden. Der Bereich eines Gefahrengebiets wird von der Polizei bestimmt und sie stattet sich dort mit allerhand Sonderrechten aus. Die zusätzlichen Befugnisse von Polizist_innen innerhalb dieses Bereiches sind „verdachtsunabhängige“ Kontrollen, die das Anhalten ,… Read more →

– Achtung laufende Ermittlungen –

Wie Ihr bestimmt (z.B.aus der Mopo ) mitbekommen habt wird wegen versuchten Totschlags gegen Menschen aus der Linken Szene und eventuell in Fussballzusammenhängen ermittelt. Auch bezüglich des 21.12. wird das Videomaterial ausgewertet und es wird zu weiteren Ermittlungen kommen.Deshalb ist es sehr wichtig einige Dinge zu unterlassen:   -Keine Spekulationen – Keine Held*innengeschichten , weder nüchtern noch in gelöster Alkoholstimmung,… Read more →